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Konzept für ein Verfahren zur Vergabe von Bauarbeiten mit degressivem Preiskriterium (Mai 2013)

Aufgabe:
Aufgrund massiven Bieterwettbewerbs kam es in der Vergangenheit bei bestimmten Ausschreibungen vermehrt zum Anbieten nicht kostendeckender, ja ruinöser Preise. Eine mögliche Ursache dafür wurde in der ausschließlichen oder überwiegenden Verwendung des Billigstbieterprinzips – also der Vergabe ohne jegliche Qualitätskriterien – gesehen. Es war zu untersuchen, ob eine Vergabe ohne oder zumindest mit untergeordnet bewertetem Preis rechtlich zulässig wäre.

Lösung:
Im Zuge eines Konzepts wurde untersucht, unter welchen Rahmenbedingungen eine vollständige Festsetzung des Preises durch den Auftraggeber – und damit eine gänzliche Unterlassung des Preiskriteriums – zulässig wäre, oder alternativ zumindest ein sehr gering gewichtetes Preiskriterium. Weiters wurde untersucht, welche Art und nähere Ausgestaltung von Qualitätskriterien für die gegenständlichen Bauleistungen aus vergaberechtlicher und praktischer Sicht geeignet sein könnten.