Referenzen

Architektur & Fachplanung

Bau und Baumanagement

Beratungsdienstleistungen

Facility Services und Commodities

Gesundheit

Medien und Kommunikation

Informations- und Kommunikationstechnologien

Verkehr und Infrastruktur

Gutachten – Nachträgliche Vertragsänderung eines Generalübernehmervertrages in einen Generalunternehmervertrag (Juni 2014)

Aufgabe:

Bei der Durchführung eines Bauvorhabens stellte sich die Frage, ob der im Zuge eines Verhandlungsverfahrens von einem öffentlichen Auftraggeber abgeschlossene Generalübernehmervertrag (die Bauausführung erfolgt durch vom Generalübernehmer in eigenem Namen und auf eigene Rechnung zu beauftragende Dritte) in einen Generalunternehmervertrag (die Leistungen für die Bauausführung werden durch den Auftragnehmer erbracht) abgeändert und die Projektlaufzeit erheblich verkürzt werden kann, wenn dies von den Vertragsparteien gewünscht ist.

 

Lösung:

In einem Gutachten wurden die wesentlichen Eckpunkte für die Zulässigkeit der nachträglichen Vertragsänderung eines Generalübernehmer- in einen Generalunternehmervertrags sowie die erhebliche Verkürzung der (ausgeschriebenen) Projektdauer auf Grundlage der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes abgeklärt. Weiters wurden Leitlinien für die zukünftige Ausgestaltung von Vergabeverfahren ausgearbeitet, bei den derartige nachträgliche Vertragsänderungen vergaberechtlich zulässig sind. Auch förderungsrechtliche Fragestellungen waren im Rahmen des Gutachtens zu beleuchten.