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Softwarevertrag - vergaberechtliche Prüfung und Begleitung von Vertragskonkretisierungen (Dezember 2015)

Aufgabe:
Ein öffentlicher Auftraggeber hat vor einiger Zeit nach Durchführung eines Vergabeverfahrens einen Leistungsvertrag über die Lieferung, Anpassung, Installation und Wartung einer Softwaregesamtlösung abgeschlossen. Im Zuge der Zusammenarbeit hat sich Klärungsbedarf im Hinblick auf die Wartungs- und Supportleistungen ergeben.

Lösung:
Prüfung der vorgeschlagenen Konkretisierungen auf ihre vergaberechtliche Zulässigkeit und Formulierung der erforderlichen Vertragsanpassungen; Begleitung der zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer geführten Verhandlungen; Vergaberechtliche Prüfung der Nachvollziehbarkeit und Angemessenheit der Konditionen der konkretisierten Leistungen und Verfassen einer Stellungnahme.