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Erfolgreicher Abschluss einer Zusatzvereinbarung zu einem bestehenden „Generalunternehmer plus - Vertrag“ (Mai - August 2015)

Aufgabe:
Ein Auftragnehmer hat vereinbarungsgemäß unmittelbar nach Abschluss des vorangegangenen Verhandlungsverfahrens mit den beauftragten Planungs- und Bauarbeiten begonnen. Im Zuge der Abbrucharbeiten und der Öffnung der Bauteile wurde ersichtlich, dass die Bausubstanz und die Baukonstruktion im Altbestand nicht den bautechniscahen und statisch notwendigen Anforderungen entsprechen und eine ausschreibungs- und vertragskonforme Sanierung bzw technische Aufwertung nur mit einem „kostenintensiven und hohen technischen (Mehr-)Aufwand“ möglich ist. Zusätzlich bestellte der Auftraggeber in einzelnen ausgewiesenen Bereichen höhere Qualitätsstandards, als bisher im vertraglich geschuldeten Leistungsumfang enthalten. Die daraufhin vom Auftragnehmer vorgelegten Mehrkostenforderungen in Höhe von rund EUR 1,1 Mio wurden vom Auftraggeber teilweise dem Grunde nach und größtenteils auch der Höhe nach abgelehnt.

Lösung:
Zur Bewältigung der offenen Punkte hat man sich darauf geeinigt, die augenscheinlich unterschiedliche Vertragsauslegung durch partnerschaftliche Arbeitsgespräche soweit zu glätten, um als Ergebnis eine stabile Zusatzvereinbarung auf Basis des Projektvertrages zu generieren. In diesen Arbeitsgesprächen wurde sowohl die rechtliche als auch die technische Prüfung der vorliegenden Unterlagen von Heid Schiefer Rechtsanwälte „aus einer Hand“ wahrgenommen. Zahlreiche Arbeitssitzungen haben zu Projektoptimierungen in Höhe von rund EUR 300.000,-- geführt. Zusätzlich ist es gelungen, den ursprünglich vertraglich vereinbarten Projektzeitplan und den damit verbundenen Eröffnungstermin zu halten.