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Amt der Niederösterreichischen Landesregierung – Ausschreibungsunterlagen und Allgemeine Vertragsbestimmungen (August 2013)

Aufgabe:
Gegenstand des Auftrags war die Prüfung der Gesetzeskonformität und Aktualität sowie die entsprechende Anpassung der vom Amt der Niederösterreichischen Landesregierung für die Vergabe von Bau- und Lieferaufträgen im Hochbau regelmäßig verwendeten Ausschreibungsunterlagen sowie der Allgemeinen Vertragsbestimmungen (AVB).

Lösung:
Die Ausschreibungsunterlagen samt Beilagen und der Allgemeinen Vertragsbestimmungen wurden aufgrund der Änderungen auf gesetzlicher Ebene (BVergG, Zahlungsverzugsgesetz, Insolvenzordnung, etc), in der ÖNORM B 2110, der Judikatur sowie umfangreicher praktischer Erfahrungswerte, ausgehend von den bereits vom Amt der Niederösterreichischen Landesregierung bisher verwendeten Unterlagen (Stand: April 2010), diskutiert und überarbeitet sowie mit ergänzenden Musterformularen versehen. Nach interner Abstimmung und anschließender Diskussion mit Vertretern der Wirtschaftskammer wurden die neuen Bestimmungen in Verwendung genommen.