Gesundheit

Expertise

  • Die langjährige Expertise unserer Kanzlei erstreckt sich auf die Beratung von Gesundheitseinrichtungen und Marktteilnehmern im Gesundheitsbereich in allen rechtlichen Belangen. Unser Leistungsspektrum umfasst unter anderem die Beratung in Zusammenhang mit kartell- und wettbewerbsrechtlichen Fragen und Compliance-Richtlinien, Angelegenheiten im Medizinprodukte- und Arzneimittelrecht und im Bereich Gesundheitstelematik, die Ausgestaltung und Prüfung von Verträgen und die vergaberechtliche Projektbegleitung (wie die Betreuung in Beschaffungsprozessen oder die Beratung in Nachprüfungsverfahren). Unsere Unterstützung basiert auf fundierten Kenntnissen der aktuellen Rechtsprechung sowie der einschlägigen Rechtsnormen, wie dem Krankenanstaltenrecht, dem Sozialversicherungsrecht und den berufsgruppenspezifischen Gesetzen.

Referenzen

Erfolgreiche Beendigung eines Gerichtsverfahrens durch Abschluss eines Vergleiches (September 2016)

Aufgabe:
Die öffentliche Auftraggeberin als beklagte Partei führte ein Verhandlungsverfahren im Oberschwellenbereich zum Abschluss eines Vertrages über die Lieferung von acht medizinischen Geräten durch. Der zweitgereihte Bieter als klagende Partei brachte eine Schadenersatzklage ein, mit welcher der Ersatz der Kosten der Teilnahme am Vergabeverfahren und der entgangene Gewinn begehrt wurde.


Lösung:
Die Rechtmäßigkeit des Vorgehens bei der Zuschlagserteilung wurde argumentiert und verteidigt. Betreffend des geforderten Schadenersatzes wurde erfolgreich aufgezeigt, dass der Anspruch in der geltend gemachten Höhe nicht zu Recht besteht. Aus diesen Gründen konnten die Parteien einen außergerichtlichen Vergleich abschließen und im gerichtlichen Verfahren Ruhen vereinbaren.