Gesundheit

Expertise

  • Die langjährige Expertise unserer Kanzlei erstreckt sich auf die Beratung von Gesundheitseinrichtungen und Marktteilnehmern im Gesundheitsbereich in allen rechtlichen Belangen. Unser Leistungsspektrum umfasst unter anderem die Beratung in Zusammenhang mit kartell- und wettbewerbsrechtlichen Fragen und Compliance-Richtlinien, Angelegenheiten im Medizinprodukte- und Arzneimittelrecht und im Bereich Gesundheitstelematik, die Ausgestaltung und Prüfung von Verträgen und die vergaberechtliche Projektbegleitung (wie die Betreuung in Beschaffungsprozessen oder die Beratung in Nachprüfungsverfahren). Unsere Unterstützung basiert auf fundierten Kenntnissen der aktuellen Rechtsprechung sowie der einschlägigen Rechtsnormen, wie dem Krankenanstaltenrecht, dem Sozialversicherungsrecht und den berufsgruppenspezifischen Gesetzen.

Referenzen

Land Tirol / Tiroler Gebietskrankenkasse – Erfolgreiche Verteidigung der Ausscheidungsentscheidung (April 2016)

Aufgabe:
Das Land Tirol und die Tiroler Gebietskrankenkasse haben den Dienstleistungsauftrag „Integrierte Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Entwicklungsstörungen“ im Oberschwellenbereich in einem Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung nach dem Bestbieterprinzip ausgeschrieben. Ein Angebot wurde gemäß  § 129 Abs 1 Z 7 BVergG ausgeschieden. Der gegen diese Ausscheidensentscheidung gestellte Nachprüfungsantrag der Bieterin richtete sich insbesondere gegen die Begründungen in der Ausscheidensentscheidung der Auftraggeber.


Lösung:
Einbringung von Stellungnahmen zu dem Nachprüfungsantrag, mit denen die Rechtsmäßigkeit der Vorgangsweise der Auftraggeber detailliert argumentiert und verteidigt wurde. Durchführung zweier Nachprüfungsverhandlungen, in welchen die Begründetheit der Ausscheidungsentscheidung bzw die Mangelhaftigkeit des Angebotes nachvollziehbar dargelegt wurde. Das Landesverwaltungsgericht Tirol hat den Nachprüfungsantrag als unbegründet abgewiesen und die Ausscheidensentscheidung der AG vollinhaltlich bestätigt.