Gesundheit

Expertise

  • Die langjährige Expertise unserer Kanzlei erstreckt sich auf die Beratung von Gesundheitseinrichtungen und Marktteilnehmern im Gesundheitsbereich in allen rechtlichen Belangen. Unser Leistungsspektrum umfasst unter anderem die Beratung in Zusammenhang mit kartell- und wettbewerbsrechtlichen Fragen und Compliance-Richtlinien, Angelegenheiten im Medizinprodukte- und Arzneimittelrecht und im Bereich Gesundheitstelematik, die Ausgestaltung und Prüfung von Verträgen und die vergaberechtliche Projektbegleitung (wie die Betreuung in Beschaffungsprozessen oder die Beratung in Nachprüfungsverfahren). Unsere Unterstützung basiert auf fundierten Kenntnissen der aktuellen Rechtsprechung sowie der einschlägigen Rechtsnormen, wie dem Krankenanstaltenrecht, dem Sozialversicherungsrecht und den berufsgruppenspezifischen Gesetzen.

Referenzen

Vergabeverfahren „Decken- / Medienversorgungseinheiten“ – Bekämpfung der Zuschlagsentscheidung (August 2015)

Aufgabe:
Ein öffentlicher Auftraggeber hat in einem offenen Verfahren im Oberschwellenbereich die Lieferung von Decken- / Medienversorgungseinheiten ausgeschrieben. Aufgrund der Bestbieterermittlung ist ein Mitbewerber als Zuschlagsempfänger vorgesehen gewesen. Die bekanntgegebene Zuschlagsentscheidung war rechtswidrig.

Lösung:
Nach eingehender Analyse der Zuschlagsentscheidung und des Protokolls über die Angebotsöffnung wurden dem Auftraggeber die wesentlichen Rechtswidrigkeiten bekanntgegeben. Zugleich wurde dieser aufgefordert, die Zuschlagsentscheidung zurück zu nehmen, um eine Anfechtung der Zuschlagsentscheidung vor dem Verwaltungsgericht Wien zu verhindern. Die Zuschlagsentscheidung wurde vom Auftraggeber zurückgenommen. Nach neuerlicher Prüfung der Angebote wurde eine Entscheidung zu Gunsten unseres Mandanten getroffen.