Gesundheit

Expertise

  • Die langjährige Expertise unserer Kanzlei erstreckt sich auf die Beratung von Gesundheitseinrichtungen und Marktteilnehmern im Gesundheitsbereich in allen rechtlichen Belangen. Unser Leistungsspektrum umfasst unter anderem die Beratung in Zusammenhang mit kartell- und wettbewerbsrechtlichen Fragen und Compliance-Richtlinien, Angelegenheiten im Medizinprodukte- und Arzneimittelrecht und im Bereich Gesundheitstelematik, die Ausgestaltung und Prüfung von Verträgen und die vergaberechtliche Projektbegleitung (wie die Betreuung in Beschaffungsprozessen oder die Beratung in Nachprüfungsverfahren). Unsere Unterstützung basiert auf fundierten Kenntnissen der aktuellen Rechtsprechung sowie der einschlägigen Rechtsnormen, wie dem Krankenanstaltenrecht, dem Sozialversicherungsrecht und den berufsgruppenspezifischen Gesetzen.

Referenzen

Bekämpfung von rechtswidrigen Zuschlagsentscheidungen im Medizinproduktebereich (September 2014)

Aufgabe:
Ein öffentlicher Auftraggeber hat ein offenes Verfahren im Oberschwellenbereich zur Lieferung von Medizinprodukten in mehreren Losen durchgeführt. Die bekanntgegebenen Zuschlagsentscheidungen waren nicht begründet und zudem mit Rechtswidrigkeiten im Hinblick auf die Bestbieterermittlung behaftet.

Lösung:
Analyse der Zuschlagsentscheidungen, der Ausschreibungsunterlagen, des Protokolls über die Angebotsöffnung sowie des nach Bekanntgabe der Zuschlagsentscheidungen auf Anfrage zur Verfügung gestellten Preisvergleichs; Vorbereitung und Einbringung eines Nachprüfungsantrags beim Bundesverwaltungsgericht, mit dem eine Reihe von Rechtswidrigkeiten bei der Angebotsprüfung und das Fehlen der Begründung der Zuschlagsentscheidungen gerügt werden; der Auftraggeber hat die Zuschlagsentscheidungen infolge des Nachprüfungsantrags zurückgenommen.