Gesundheit

Expertise

  • Die langjährige Expertise unserer Kanzlei erstreckt sich auf die Beratung von Gesundheitseinrichtungen und Marktteilnehmern im Gesundheitsbereich in allen rechtlichen Belangen. Unser Leistungsspektrum umfasst unter anderem die Beratung in Zusammenhang mit kartell- und wettbewerbsrechtlichen Fragen und Compliance-Richtlinien, Angelegenheiten im Medizinprodukte- und Arzneimittelrecht und im Bereich Gesundheitstelematik, die Ausgestaltung und Prüfung von Verträgen und die vergaberechtliche Projektbegleitung (wie die Betreuung in Beschaffungsprozessen oder die Beratung in Nachprüfungsverfahren). Unsere Unterstützung basiert auf fundierten Kenntnissen der aktuellen Rechtsprechung sowie der einschlägigen Rechtsnormen, wie dem Krankenanstaltenrecht, dem Sozialversicherungsrecht und den berufsgruppenspezifischen Gesetzen.

Referenzen

Land Niederösterreich und NÖ Landeskliniken-Holding – Flugrettungsdienstleistungen im Land Niederösterreich (Mai 2014)

Aufgabe:
Das Land Niederösterreich ist von Gesetzes wegen zur Sicherstellung des überregionalen Rettungs- und Krankentransportdienstes verpflichtet, zu den Aufgaben des überregionalen Rettungs- und Krankentransportdienstes zählt unter anderem der Notarzthubschrauberdienst. Zur Erfüllung des Aufgabenbereichs der NÖ Landeskliniken-Holding ist diese unter anderem für die Bereitstellung von Flugrettungsdienstleistungen zur Durchführung von Sekundärtransporten und Intensivtransporten für die Landeskrankenanstalten verantwortlich. Die Auftraggeber beabsichtigten daher den Abschluss eines Rahmenvertrags mit einem Unternehmen über die Erbringung von Flugrettungsdienstleistungen im Land Niederösterreich. Die Flugrettungsdienstleistungen umfassen die Durchführung von Primärtransporten, Sekundärtransporten und Intensivhubschraubertransporten. Der Auftragsgegenstand umfasst dabei insbesondere den Betrieb von Notarzthubschrauberstützpunkten sowie die Bereitstellung von Notarzthubschraubern, von Piloten, Notärzten, Notfallsanitätern und Intensivpflegern sowie Bereitstellung der gesamten medizinischen Ausstattung und Medikamente.

Lösung:
Durchführung eines Verhandlungsverfahrens mit vorheriger Bekanntmachung zum Abschluss eines Rahmenvertrags mit Elementen einer Dienstleistungskonzession. Errichtung und Berichtigung der Teilnahmeunterlagen nach erfolgreicher Einigung in einem Schlichtungsverfahren. Durchführen der Präqualifikation in der ersten Stufe. Errichtung der Ausschreibungsunterlagen, insbesondere Gestaltung des Rahmenvertrags. Durchführung von Hearings mit den zur Angebotsabgabe eingeladenen Bewerbern. Durchführung einer Verhandlungsrunde mit dem verbliebenen Bieter über das Erstangebot. Einholung eines Letztangebots und Durchführung einer Exklusivverhandlungsrunde. Abschluss des Rahmenvertrags „Flugrettungsdienstleistungen im Land Niederösterreich“ im Mai 2014.

Gesamtdauer des Verfahrens rund 10 Monate.