Informations- und Kommunikationstechnologien

Expertise

  • Von der Lizenzierung und dem Customizing von Standardsoftware, der Erstellung von Individualsoftware (Waterfall-Vorgehen oder iterative Vorgehensmodelle) über den Betrieb von Datenleitungen bis zum Aufbau von IT-Infrastruktur (Insourcing) oder zum Outsourcing bzw Cloud Computing sind wir mit den vielfältigen Formen von IKT-Projekten vertraut.
    Wir beraten und vertreten Auftraggeber sowie IT-Dienstleister im Beschaffungsprozess, bei der Vertragserstellung und -verhandlung (Projektverträge, Wartungsverträge, SLAs) wie auch bei der Projektumsetzung (juristisches Projektcontrolling, Unterstützung in kritischen Projektphasen). Darüber hinaus erstellen wir Rechtsgutachten zu immaterialgüterrechtlichen, datenschutzrechtlichen und sonstigen IT-rechtlichen Fragestellungen. Teil unseres Leistungsportfolios ist - soweit nicht vermeidbar - die Vertretung vor ordentlichen Gerichten und Schiedsgerichten.

Referenzen

Near Online Storage-Software - Verteidigung einer rechtmäßig erfolgten Ausscheidensentscheidung (Juni 2017)

Aufgabe:
Die Mandantin ist öffentliche Auftraggeberin, welche ein Verhandlungsverfahren zum Abschluss eines Rahmenvertrags über die Beschaffung einer Near Online Storage-Software (inkl zugehöriger Dienstleistungen) im Oberschwellenbereich durchführte. Der Zuschlag sollte nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden. Aufgrund von nicht behhebbaren Angebotsmängeln wurde das Letztangebot eines Bieters ausgeschieden. Die Ausscheidungsentscheidung wurde in der Folge bekämpft.

Lösung:
Die Rechtmäßigkeit der Auscheidungsentscheidung wurde in einer Stellungnahme detalliert argumentiert und verteidigt. Es wurde erfolgreich aufgezeigt, dass alle am Vergabeverfahren Beteiligten an bestandsfesten Unterlagen gebunden sind und das Ausscheiden des verfahrensgegenständllichen Letztangebots dem vergaberechtlichen Grundsatz der Gleichbehandlung aller Bieter entspricht. Nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung hat das Bundesverwaltungsgericht erkannt, dass das Ausscheiden des Angebots zurecht erfolgt ist. Der Auftrag des Bieters auf Aufhebung der Ausscheidensentscheidung wurde zurückgewiesen und das Vergabeverfahren konnte wie geplant fortgesetzt werden.