Informations- und Kommunikationstechnologien

Expertise

  • Von der Lizenzierung und dem Customizing von Standardsoftware, der Erstellung von Individualsoftware (Waterfall-Vorgehen oder iterative Vorgehensmodelle) über den Betrieb von Datenleitungen bis zum Aufbau von IT-Infrastruktur (Insourcing) oder zum Outsourcing bzw Cloud Computing sind wir mit den vielfältigen Formen von IKT-Projekten vertraut.
    Wir beraten und vertreten Auftraggeber sowie IT-Dienstleister im Beschaffungsprozess, bei der Vertragserstellung und -verhandlung (Projektverträge, Wartungsverträge, SLAs) wie auch bei der Projektumsetzung (juristisches Projektcontrolling, Unterstützung in kritischen Projektphasen). Darüber hinaus erstellen wir Rechtsgutachten zu immaterialgüterrechtlichen, datenschutzrechtlichen und sonstigen IT-rechtlichen Fragestellungen. Teil unseres Leistungsportfolios ist - soweit nicht vermeidbar - die Vertretung vor ordentlichen Gerichten und Schiedsgerichten.

Referenzen

IT-Rahmenvereinbarung: Vorgehen gegen eine mangelhaft begründete Zuschlagsentscheidung (Juni 2015)

Aufgabe:
Der Mandant hat sich an einem aufwändigen Verhandlungsverfahren zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über IT-Leistungen eines öffentlichen Auftraggebers im Verkehrsbereich beteiligt. Der Auftraggeber beabsichtigt, die Rahmenvereinbarung mit einem anderen Bieter abzuschließen, wobei die bekanntgegebene Entscheidung jedoch so unzureichend begründet ist, dass sie nicht nachprüfbar ist.

Lösung:
Kurzfristige Vorbereitung eines Nachprüfungsantrags samt Antrags auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung und Verfassen eines Schreibens an den Auftraggeeber, mit dem er zur Zurücknahme der rechtswidrigen Entscheidung aufgefordert wurde. Der Auftraggeber hat der Forderung entsprochen und die getroffene Entscheidung zurückgezogen.