Informations- und Kommunikationstechnologien

Expertise

  • Von der Lizenzierung und dem Customizing von Standardsoftware, der Erstellung von Individualsoftware (Waterfall-Vorgehen oder iterative Vorgehensmodelle) über den Betrieb von Datenleitungen bis zum Aufbau von IT-Infrastruktur (Insourcing) oder zum Outsourcing bzw Cloud Computing sind wir mit den vielfältigen Formen von IKT-Projekten vertraut.
    Wir beraten und vertreten Auftraggeber sowie IT-Dienstleister im Beschaffungsprozess, bei der Vertragserstellung und -verhandlung (Projektverträge, Wartungsverträge, SLAs) wie auch bei der Projektumsetzung (juristisches Projektcontrolling, Unterstützung in kritischen Projektphasen). Darüber hinaus erstellen wir Rechtsgutachten zu immaterialgüterrechtlichen, datenschutzrechtlichen und sonstigen IT-rechtlichen Fragestellungen. Teil unseres Leistungsportfolios ist - soweit nicht vermeidbar - die Vertretung vor ordentlichen Gerichten und Schiedsgerichten.

Referenzen

Prüfung der Möglichkeit einer Verlängerung der Wirkungen einer Rahmenvereinbarung (Oktober 2014)

Aufgabe:
Der Auftraggeber erwägt eine de-facto-Verlängerung einer Rahmenvereinbarung durch Erteilung eines Auftrags, dessen Erfüllung über das Ende der Laufzeit der Rahmenvereinbarung hinausgeht.

Lösung:
Prüfung der Rahmenvereinbarung, Verfassen einer rechtlichen Stellungnahme: Die Laufzeitbeschränkung einer Rahmenvereinbarung erstreckt sich zwar grundsätzlich nicht auf die erteilten Einzel-Aufträge. Beschränkt jedoch die Rahmenvereinbarung selbst die Pflichten des Auftragnehmers auf die Laufzeit der Rahmenvereinbarung, scheidet eine Beauftragung mit Wirkung über das Ende der Rahmenvereinbarung hinaus aus.