Verkehr und Infrastruktur

Expertise

  • Wir verfügen über ausgeprägte juristische Fachkenntnisse und die notwendige Erfahrung, um Auftraggeber von Verkehrsdienstleistungen im Kraftfahr- und Schienenverkehr umfassend zu beraten. Unsere Expertise reicht von der vergaberechtlichen und konzessionsrechtlichen Beratung bis hin zur Vertragsgestaltung und der rechtlichen Vertretung vor Behörden und Gerichten. Wir erstellen Rechtsgutachten und rechtliche Stellungnahmen zu Spezialfragen im Verkehrsrecht. Wir setzen uns laufend mit aktuellen Themen, wie der unmittelbaren Anwendbarkeit von EU-Verordnungen, deren (Un-)Vereinbarkeit mit nationalen Gesetzen und der europäischen Rechtsprechung im Personenverkehr zeitnah auseinander. Unsere Expertise wird durch Kenntnisse des Bietermarktes und Erfahrungen aus zahlreichen Ausschreibungen abgerundet.

Referenzen

Unterstützung im Nachprüfungsverfahren – Erfolgreiche Verteidigung der Zuschlagsentscheidung (Mai 2016)

Aufgabe:

Der Mandant war Bestbieter in einem Vergabeverfahren zum Abschluss eines Rahmenvertrags über Zuglaufcheckpoint Sensoriken für die Radkraft- und Radformmessung, Überwachung der Fahrzeugumgrenzung (Lichtraumprofil) sowie Entgleisungs- und Schlagdetektion. Das Vergabeverfahren wurde in Form eines Verhandlungsverfahrens mit vorherigen Aufruf zum Wettbewerb zur Vergabe eines Bauauftrags im Oberschwellenbereich durchgeführt, wobei auf Grund der technischen Komplexität auch Planungsleistungen sowie eine (über die Anforderungen des vorgegebenen Lastenheftes hinausgehende) weiterführende Systementwicklung erforderlich waren. Die Zuschlagsentscheidung wurde von einem Mitbewerber angefochten und insbesondere vorgebracht, dass der Bestbieter die technischen Anforderungen der Ausschreibungsunterlagen nicht erfülle.

 

Lösung:

Nach tiefgreifender Analyse sämtlicher vergaberechtlicher Unterlagen sowie des Angebots wurde der Mandant im Nachprüfungsverfahren durch umfassende schriftliche Stellungnahmen sowie durch die Teilnahme an der mündlichen Verhandlung vor der Vergabekontrollbehörde vertreten. Die Ausschreibungskonformität des Angebots des Mandanten wurde in mehreren Schriftsätzen detailliert dargestellt und sowohl rechtlich als auch technisch ausführlich begründet. Die Vergabekontrollbehörde ist nach einer aufwändigen Verhandlungsführung der Begründung in allen wesentlichen Punkten gefolgt und hat den Nachprüfungsantrag des Mitbewerbers abgewiesen. Der Auftrag wurde schließlich an den Mandanten erteilt.