Verkehr und Infrastruktur

Expertise

  • Wir verfügen über ausgeprägte juristische Fachkenntnisse und die notwendige Erfahrung, um Auftraggeber von Verkehrsdienstleistungen im Kraftfahr- und Schienenverkehr umfassend zu beraten. Unsere Expertise reicht von der vergaberechtlichen und konzessionsrechtlichen Beratung bis hin zur Vertragsgestaltung und der rechtlichen Vertretung vor Behörden und Gerichten. Wir erstellen Rechtsgutachten und rechtliche Stellungnahmen zu Spezialfragen im Verkehrsrecht. Wir setzen uns laufend mit aktuellen Themen, wie der unmittelbaren Anwendbarkeit von EU-Verordnungen, deren (Un-)Vereinbarkeit mit nationalen Gesetzen und der europäischen Rechtsprechung im Personenverkehr zeitnah auseinander. Unsere Expertise wird durch Kenntnisse des Bietermarktes und Erfahrungen aus zahlreichen Ausschreibungen abgerundet.

Referenzen

Überprüfung des Angebotsöffnungsprotokolls bei der Ausschreibung „Lieferung und Aufbau von Auftausalz-Silos und Soleanlagen“ (Juli 2015)

Aufgabe:
Die Bundesbeschaffung GmbH hat als vergebende Stelle ein offenes Verfahren im Oberschwellenbereich zur Lieferung und Aufbau von Auftausalz-Silos und Soleanlagen in mehreren Losen durchgeführt. Im Zuge der Angebotsöffnung erhielt der bei der Öffnung anwesende Bieter keine Abschrift des Angebotsöffnungsprotokolls. Es fehlten ihm daher wichtige Informationen für das weitere Vorgehen im Verfahren und wesentliche Angaben der Angebote, wie zB der Angebotspreise.

Lösung:
Anforderung einer Niederschrift des Öffnungsprotokolls sowie Analyse des Angebotsöffnungsprotokolls. Prüfung der Ausschreibungsunterlagen auf allfällige Rechtswidrigkeiten; insbesondere bei den Eignungskriterien (Befugnisse, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit) und möglichen Subunternehmern. Information des Mandanten über vergaberechtliche Möglichkeiten und Risiken sowie Besprechung über die Option eines Nachprüfungsantrags und Einschätzung der Anfechtungschancen der Zuschlagsentscheidung.