Verkehr und Infrastruktur

Expertise

  • Wir verfügen über ausgeprägte juristische Fachkenntnisse und die notwendige Erfahrung, um Auftraggeber von Verkehrsdienstleistungen im Kraftfahr- und Schienenverkehr umfassend zu beraten. Unsere Expertise reicht von der vergaberechtlichen und konzessionsrechtlichen Beratung bis hin zur Vertragsgestaltung und der rechtlichen Vertretung vor Behörden und Gerichten. Wir erstellen Rechtsgutachten und rechtliche Stellungnahmen zu Spezialfragen im Verkehrsrecht. Wir setzen uns laufend mit aktuellen Themen, wie der unmittelbaren Anwendbarkeit von EU-Verordnungen, deren (Un-)Vereinbarkeit mit nationalen Gesetzen und der europäischen Rechtsprechung im Personenverkehr zeitnah auseinander. Unsere Expertise wird durch Kenntnisse des Bietermarktes und Erfahrungen aus zahlreichen Ausschreibungen abgerundet.

Referenzen

IT-Rahmenvereinbarung: Vorgehen gegen eine mangelhaft begründete Zuschlagsentscheidung (Juni 2015)

Aufgabe:
Der Mandant hat sich an einem aufwändigen Verhandlungsverfahren zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über IT-Leistungen eines öffentlichen Auftraggebers im Verkehrsbereich beteiligt. Der Auftraggeber beabsichtigt, die Rahmenvereinbarung mit einem anderen Bieter abzuschließen, wobei die bekanntgegebene Entscheidung jedoch so unzureichend begründet ist, dass sie nicht nachprüfbar ist.

Lösung:
Kurzfristige Vorbereitung eines Nachprüfungsantrags samt Antrags auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung und Verfassen eines Schreibens an den Auftraggeeber, mit dem er zur Zurücknahme der rechtswidrigen Entscheidung aufgefordert wurde. Der Auftraggeber hat der Forderung entsprochen und die getroffene Entscheidung zurückgezogen.