Verkehr und Infrastruktur

Expertise

  • Wir verfügen über ausgeprägte juristische Fachkenntnisse und die notwendige Erfahrung, um Auftraggeber von Verkehrsdienstleistungen im Kraftfahr- und Schienenverkehr umfassend zu beraten. Unsere Expertise reicht von der vergaberechtlichen und konzessionsrechtlichen Beratung bis hin zur Vertragsgestaltung und der rechtlichen Vertretung vor Behörden und Gerichten. Wir erstellen Rechtsgutachten und rechtliche Stellungnahmen zu Spezialfragen im Verkehrsrecht. Wir setzen uns laufend mit aktuellen Themen, wie der unmittelbaren Anwendbarkeit von EU-Verordnungen, deren (Un-)Vereinbarkeit mit nationalen Gesetzen und der europäischen Rechtsprechung im Personenverkehr zeitnah auseinander. Unsere Expertise wird durch Kenntnisse des Bietermarktes und Erfahrungen aus zahlreichen Ausschreibungen abgerundet.

Referenzen

Lokalbahn Gmunden-Vorchdorf AG – Ausschreibung StadtRegioTram (Jänner 2014)

Aufgabe:
Die Lokalbahn Gmunden-Vorchdorf AG beabsichtigt die Beschaffung von fabriksneuen Niederflur-Straßenbahnfahrzeugen. Ausschreibungsziel war der Abschluss eines Liefervertrags mit einem Unternehmen über die Lieferung von 11 Niederflur-Straßenbahnfahrzeugen sowie der Abschluss eines Wartungsvertrags über 16 Jahre.

Der Auftrag soll nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden. Vom zweitgereihten Bieter wurde die Zuschlagsentscheidung angefochten. Der Nachprüfungsantrag richtete sich insbesondere gegen die Angebotsbewertung, die aufgrund ungeeigneter Zuschlagskriterien erfolgt sein soll und gegen die Begründung der Zuschlagsentscheidung, die als unzureichend kritisiert wurde.

Lösung:
Durchführung eines Verhandlungsverfahrens mit vorheriger europaweiter Bekanntmachung; rechtliche Begleitung des gesamten Verfahrens in Zusammenarbeit mit einem technischen Projektteam; Mitwirkung bei der Erstellung der Teilnahmeunterlagen, der Angebotsunterlagen samt der Leistungsvereinbarung; Prüfung der Teilnahmeanträge und Angebote; Durchführung von Hearings und Verhandlungsrunden mit allen Bietern; Ermittlung des technisch und wirtschaftlich günstigsten Angebots und Formulierung und Bekanntgabe der Zuschlagsentscheidung- und erteilung.

Unterstützung des Auftraggebers bei der Vorlage des Vergabeaktes beim Bundesvergabeamt; schriftliche Stellungnahmen zum Nachprüfungsantrag und Vertretung bei der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesvergabeamt. Es konnte überzeugend nachgewiesen werden, dass die Angebotsbewertung vergabekonform durchgeführt und die Zuschlagsentscheidung ausreichend begründet wurde. Das Bundesvergabeamt kam zum Ergebnis, dass die Zuschlagsentscheidung rechtmäßig war.

Gesamtdauer des Verfahrens rund 9 Monate.