Verkehr und Infrastruktur

Expertise

  • Wir verfügen über ausgeprägte juristische Fachkenntnisse und die notwendige Erfahrung, um Auftraggeber von Verkehrsdienstleistungen im Kraftfahr- und Schienenverkehr umfassend zu beraten. Unsere Expertise reicht von der vergaberechtlichen und konzessionsrechtlichen Beratung bis hin zur Vertragsgestaltung und der rechtlichen Vertretung vor Behörden und Gerichten. Wir erstellen Rechtsgutachten und rechtliche Stellungnahmen zu Spezialfragen im Verkehrsrecht. Wir setzen uns laufend mit aktuellen Themen, wie der unmittelbaren Anwendbarkeit von EU-Verordnungen, deren (Un-)Vereinbarkeit mit nationalen Gesetzen und der europäischen Rechtsprechung im Personenverkehr zeitnah auseinander. Unsere Expertise wird durch Kenntnisse des Bietermarktes und Erfahrungen aus zahlreichen Ausschreibungen abgerundet.

Referenzen

Erfolgreiche Führung eines Schlichtungsverfahrens – Anfechtung der Zuschlagsentscheidung (Oktober 2013)

Aufgabe:
Ein öffentlicher Auftraggeber hat ein Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung im Unterschwellenbereich durchgeführt. Ausschreibungsgegenstand war die öffentliche Beleuchtung einer Stadtgemeinde. Der Auftrag sollte nach dem Bestbieterprinzip vergeben werden. Vom zweitgereihten Bieter wurde die Zuschlagsentscheidung angefochten. Der Schlichtungsantrag richtete sich insbesondere gegen die Angebotsbewertung, die als nicht nachvollziehbar kritisiert wurde.

Lösung:
Unterstützung des Auftraggebers bei der Vorlage des Vergabeaktes; Abstimmung mit den technischen Beratern und Verfahrensbegleitern des Auftraggebers; Einbringung einer Stellungnahme zum Schlichtungsantrag; Durchführung einer Schlichtungsverhandlung, in welcher die durchgeführte Angebotsbewertung nachvollziehbar dargelegt wurde. Die Schlichtungsstelle hat die Zuschlagsentscheidung des Auftraggebers bestätigt; der Antragsteller hat das Schlichtungsergebnis akzeptiert, sodass eine gütliche Einigung zustande kam.