Verkehr und Infrastruktur

Expertise

  • Wir verfügen über ausgeprägte juristische Fachkenntnisse und die notwendige Erfahrung, um Auftraggeber von Verkehrsdienstleistungen im Kraftfahr- und Schienenverkehr umfassend zu beraten. Unsere Expertise reicht von der vergaberechtlichen und konzessionsrechtlichen Beratung bis hin zur Vertragsgestaltung und der rechtlichen Vertretung vor Behörden und Gerichten. Wir erstellen Rechtsgutachten und rechtliche Stellungnahmen zu Spezialfragen im Verkehrsrecht. Wir setzen uns laufend mit aktuellen Themen, wie der unmittelbaren Anwendbarkeit von EU-Verordnungen, deren (Un-)Vereinbarkeit mit nationalen Gesetzen und der europäischen Rechtsprechung im Personenverkehr zeitnah auseinander. Unsere Expertise wird durch Kenntnisse des Bietermarktes und Erfahrungen aus zahlreichen Ausschreibungen abgerundet.

Referenzen

Wiener Linien - Ausschreibung einer Autobuslinie (März 2012)

Aufgabe:
Die Wiener Linien haben den Betrieb einer Autobuslinie in einem offenen Verfahren nach dem Billigstbieterprinzip ausgeschrieben. Das an zweiter Stelle gereihte Verkehrsunternehmen hat die Zuschlagsentscheidung mit den Argumenten angefochten, der präsumtive Zuschlagsempfänger sei nicht berechtigt, die Leistung zu erbringen, er erfülle die geforderten Referenzen und andere Eignungsanforderungen nicht und der Angebotspreis sei unangemessen niedrig.

Lösung:
Rechtliche Begleitung des gesamten Verfahrens, erfolgreiche Verteidigung der angefochteten Zuschlagsentscheidung durch Erbringung einer Gegenstellungnahme und Vertretung bei der mündlichen Verhandlung vor dem VKS Wien. Vorbringen: Der Auftraggeber hat das Angebot einer gewissenhaften Prüfung unterzogen. Die Erfüllung der Eignungskriterien wurde in allen Punkten nachgewiesen. Eine vertiefte Angebotsprüfung war nicht erforderlich, da der angebotene Kilometerpreis plausibel und betriebswirtschaftlich nachvollziehbar ist.